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Bernd Schubert: Lebensgeschichte und teure Gemälde

Bernd Schubert: Lebensgeschichte und teure Gemälde

von Bernd Schubert
Softcover - 9783754359426
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Beschreibung

In der Sache selbst muss ich Ihnen mitteilen, dass ich nicht befugt bin, in eine dienstaufsichtliche Prüfung einzutreten. Mit Ihrer Beschwerde beanstanden Sie zunächst die Errichtung und Aufrechterhaltung der Betreuung. Die Entscheidung hierüber gehört zum Kernbereich der Tätigkeit einer Richterin bzw. eines Richters. In diesem Kernbereich sind Richter unabhängig und nur dem Gesetz, damit aber gerade keiner Dienstaufsicht unterworfen (Artikel 97 Absatz 1 unseres Grundgesetzes). Von Verfassungs wegen ist es mir deshalb verwehrt, die Entscheidungen des Richters am Amtsgericht Stangler in Ihrem Betreuungsverfahren zu überprüfen. Die Kontrolle richterlicher Entscheidungen erfolgt demnach nicht durch den Präsidenten des Landgerichts, sondern durch die übergeordneten Gerichte im Rechtsmittelverfahren.

Details

Verlag BoD – Books on Demand
Ersterscheinung Februar 2022
Maße 21 cm x 14.8 cm x 1.9 cm
Gewicht 426 Gramm
Format Softcover
ISBN-13 9783754359426
Auflage 1. Auflage
Seiten 292