Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM)

Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Fachhochschule Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. gesetzliche Mindestanforderungen an das bEM

2.1 persönlicher Anwendungsbereich

2.1.1 Arbeitnehmer

2.1.2 Beamte

2.2 persönliche Anforderungen

2.2.1 Arbeitsunfähigkeit

2.2.1.1 Inhalt der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

2.2.1.2 Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

2.2.2 Arbeitsunfähigkeitsgrund

2.3 Hinweispflichten des Arbeitgebers

2.4 Beteiligte des betrieblichen Eingliederungsmanagements

2.4.1 interne Stellen des Betriebes

2.4.1.1 Arbeitgeber

2.4.1.2 Betriebs-/Personalrat

2.4.1.3 Schwerbehindertenvertretung

2.4.1.4 Werks-/Betriebsarzt

2.4.2 externe Stellen

2.4.2.1 Integrationsamt

2.4.2.2 örtliche gemeinsame Servicestellen

2.4.2.3 sonstige Stellen

2.5 Zwischenergebnis

3. weitere Anforderungen an das bEM-Verfahren

3.1 Initiativpflicht des Arbeitgebers

3.2 Grundsatz der Freiwilligkeit

3.3 Mitwirkung des Arbeitnehmers

3.4 bEM-Verfahren

3.4.1 organisierter Suchprozess

3.4.2 Einladung des Arbeitnehmers

3.4.3 Erst- und Folgegespräche

3.4.4 Umsetzung von Maßnahmen

3.4.5 leidensgerechter Arbeitsplatz und Vorrang der Änderungskündigung

3.4.6 Beendigung des bEM

3.5 Transparenz von Verfahrensregelungen

3.6 Zwischenergebnis

4. datenschutzrechtliche Anforderungen

4.1 Namensliste der Betroffenen für Betriebs-/Personalrat

4.2 Einwilligung des betroffenen Arbeitnehmers

4.3 Schweigepflicht

4.4 bEM-Akte

4.5 Zweckbindung

4.6 Löschung von bEM-Daten

4.7 Zwischenergebnis

5. Auswirkungen eines unterlassenen oder nicht ordnungsgemäß durchgeführten bEMs

5.1 Kündigung

5.1.1 Beweis- und Darlegungslast im Kündigungsrechtsstreit

5.1.1.1 keine bEM-Verpflichtung

5.1.1.2 Unterlassung eines bEM durch den Arbeitgeber

5.1.1.2.1 negatives Ergebnis

5.1.1.2.2 positives Ergebnis

5.1.1.3 Unterlassung wegen fehlender Zustimmung des Arbeitnehmers

5.1.1.4 Keine ordnungsgemäße bEM-Durchführung

5.2 Entschädigungsanspruch

5.3 Schadenersatz

5.4 Zurruhesetzungsverfahren von Beamten

5.5 Zwischenergebnis

6. Novellierung des SGB IX durch das Bundesteilhabegesetz

7. Zusammenfassung

Schrifttumsverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis

sonstige Quellen

Anhang