Abgeordnete zwischen Fraktionsdisziplin und freiem Mandat

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität Potsdam, Veranstaltung: Blockseminar Bundestag und Bundesrat im politischen System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract:

In der Bundesrepublik Deutschland gilt der Grundsatz des freien Mandats, der durch Artikel 38 im Grundgesetz verankert ist. Wörtlich heißt es in Absatz 1 Satz 2: ¿Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.¿

Hinter dem Grundsatz des freien Mandats steht die Absicht, die persönliche Verantwortung jedes einzelnen Abgeordneten aufzuwerten und ihn gegen Druckausübung und Einflussnahme durch Wähler, seine Partei oder sonstige Interessenverbände zu schützen.

In der politischen Praxis steht der Grundsatz des freien Mandats jedoch meist im Spannungsverhältnis zu Artikel 21 (Absatz 1 Satz 1), der da lautet ¿Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.¿

Durch Artikel 21 des Grundgesetzes wird die Stellung der Partei enorm gestärkt und der Handlungsspielraum einzelner Abgeordneter erfährt gleichzeitig eine signifikante Einschränkung.

In der vorliegenden Arbeit wird sowohl die historische Entwicklung der parlamentarischen Arbeit sowie die öffentliche Wahrnehmung in Bezug auf die Fraktionsdisziplin auf der einen und den Handlungsspielraum der Abgeordneten auf der anderen Seite untersucht. Darüber hinaus werden einige Beispiele aus der der politischen Praxis diskutiert, die die schwierige Stellung der Abgeordneten zwischen Fraktionsdisziplin und freiem Mandat illustrieren.

In der Schlussbemerkung werden neben den wichtigsten Ergebnissen auch Lösungsansätze zur Entspannung zwischen dem Grundsatz des freien Mandats und der machtvollen Stellung der Parteien im politischen System der BRD vorgestellt.