{"product_id":"kommunales-zuwendungsrecht-praxisleitfaden-sachsen-anhalt-von-oliver-sieweck","title":"Kommunales Zuwendungsrecht. Praxisleitfaden Sachsen-Anhalt","description":"\u003cp\u003eFachbuch aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Zuwendungsrecht spielt bei der Vergabe öffentlicher Mittel eine entscheidende Rolle. Trotzdem befasst sich kaum jemand - egal ob potenzielle Empfänger oder Geber - mit den gesetzlichen Vorgaben dazu. In dieser Arbeit werden die wichtigsten Begriffe erläutert und die einzelnen Phasen eines jeden Zuwendungsprozesses beispielhaft am Landesrecht Sachsen-Anhalts erklärt. Ähnliche Formulierungen und Vorschriften finden sich in allen anderen Bundesländern. \u003c\/p\u003e\u003cp\u003e\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eDer Begriff der \"Zuwendung\" ist in §23 BHO\/ LHO definiert worden und bezeichnet sämtliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Leistungen. Diese müssen an Stellen außerhalb der Bundes- oder Landesverwaltung zur Förderung bestimmter Zwecke gerichtet sein und der Bunde\/ das Land muss an deren Erfüllung ein erhebliches Interesse haben. Dieses Interesse sollte ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang befriedigt werden können.\u003c\/p\u003e\u003cp\u003e\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eDie Hauptrechtsgrundlagen, um von staatlicher Seite Zuwendungen gewähren zu können, finden sich in den §§23 und 44 der Bundes- und Landeshaushaltsordnung wieder. Hinzu kommt ein allgemeiner Rechtsrahmen aus VwVfG, VwGO und weiteren Normen. Es muss zwischen Innen- und Außenverhältnis unterschieden werden: Im Innenverhältnis sind die Allgemeinen Verwaltungsvorschriften (kurz: VV) zu den §§23 und 44 BHO\/ LHO, Förderrichtlinien und Erlasse zu beachten. Im Außenverhältnis gilt der jeweilige, konkret-individuelle, Zuwendungsbescheid in Verbindung mit den Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest).\u003c\/p\u003e\u003cdiv class=\"aw-variant-hidden-subtitle-div\" id=\"aw-variant-subtitle-9783346410634\"\u003e\u003ch3\u003e\u003c\/h3\u003e\u003c\/div\u003e","brand":"Libri","offers":[{"title":"Softcover - 9783346410634","offer_id":39422423335005,"sku":"9783346410634","price":17.95,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0940\/0622\/files\/82971e91-5d60-4f5d-9b14-8b5bb351b74d.jpg?v=1777006307","url":"https:\/\/shop.autorenwelt.de\/products\/kommunales-zuwendungsrecht-praxisleitfaden-sachsen-anhalt-von-oliver-sieweck","provider":"Autorenwelt Shop","version":"1.0","type":"link"}