{"product_id":"fraktionsfinanzierung-im-deutschen-bundestag-von-benjamin-siegert","title":"Fraktionsfinanzierung im Deutschen Bundestag","description":"\u003cp\u003eStudienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Binnenorganisation von Parlamenten, Sprache: Deutsch, Abstract: 3\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eDie Finanzierung der Parteien und der Abgeordneten ist stets Gegenstand\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ewissenschaftlicher und öffentlich-medialer Diskussion. Jede Diätenerhöhung\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ewird von einem entsprechenden Echo begleitet, ¿die Finanzen der\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eParlamentsfraktionen blühen [jedoch] immer noch weitgehend im\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eVerborgenen.¿\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eOb dieser Befund Susanne Tiemanns aus dem Jahre 1993 auch nach der\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eReformation der Parlamentsfinanzierung noch zutreffend ist, soll diese Arbeit\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eklären. Gesetzliche Regelungen zur Rechenschaftslegung existieren zwar\u003c\/p\u003e\u003cp\u003emittlerweile auf Länder- und Bundesebene. Die von Tiemann beschriebene\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eChance, diesen zentralen Bereich der Politikfinanzierung durch akzeptable\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eRegelungen zu befrieden, haben die Fraktionen jedoch nicht genutzt. Es ist\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eauch durch das 1995 in Kraft getretene Fraktionsgesetz nicht gelungen und\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ewar wohl auch nicht angestrebt, völlige Transparenz in diesem Bereich zu\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eschaffen, um der viel zitierten Politikverdrossenheit etwas Positives\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eentgegenzusetzen.\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eDie Einnahmen- und die Ausgabenstruktur der Fraktionen sind außerhalb der\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ezuständigen Rechnungshöfe nur wenig bekannt. Zur Untersuchung dieses\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eSujets lassen sich lediglich die als Bundestagsdrucksache veröffentlichten\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eRechenschaftsberichte heranziehen, sowie das Datenhandbuch des\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eBundestages, das auch Angaben für die Zeit vor der Rechenschaftslegung\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eenthält.\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eAus diesen Quellen lässt sich die Entwicklung der Fraktionsfinanzierung im\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ezeitlichen Verlauf ablesen. Da die Höhe der Zahlungen in auf den ersten\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eBlick nicht nachvollziehbarer Weise angestiegen ist, soll zunächst beleuchtet\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ewerden, worin die Ursachen dieses exorbitanten Anstiegs liegen und wofür\u003c\/p\u003e\u003cp\u003edie Mittel konkret verwendet werden. Im nächsten Schritt soll der Versuch\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eeiner Beurteilung gewagt wagen, inwieweit das Ausmaß der Gelder\u003c\/p\u003e\u003cp\u003egerechtfertigt ist und ob die Fraktionen verantwortungsvoll im Sinne der\u003c\/p\u003e\u003cp\u003e\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eZweckbindung der Mittel mit diesen umgehen. Zu diesem Zweck werden die\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eRechenschaftsberichte aufeinanderfolgender Jahre einer Fraktion\u003c\/p\u003e\u003cp\u003emiteinander vergleichen, sowie die Ausgabenstrukturen auf interfraktioneller\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eEbene gegenübergestellt. Dies geschieht im Zuge der Erklärung und\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eErörterung der einzelnen Positionen, welche die Rechenschaftsberichte\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eaufführen. Da dort lediglich Gesamtsummen angegeben werden, ist zu\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eidentifizieren, welche Ausgaben hier im Einzelnen verbucht werden.\u003c\/p\u003e\u003cdiv class=\"aw-variant-hidden-subtitle-div\" id=\"aw-variant-subtitle-9783640112807\"\u003e\u003ch3\u003eBlühen die Finanzen der Fraktionen im Verborgenen?\u003c\/h3\u003e\u003c\/div\u003e","brand":"Autorenwelt Shop","offers":[{"title":"Softcover - 9783640112807","offer_id":58985974038853,"sku":"9783640112807","price":17.95,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0940\/0622\/files\/73461_0bc6d31f-e987-44f0-a9de-2cd889157eb6.jpg?v=1787633123","url":"https:\/\/shop.autorenwelt.de\/products\/fraktionsfinanzierung-im-deutschen-bundestag-von-benjamin-siegert","provider":"Autorenwelt Shop","version":"1.0","type":"link"}