Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip: Zur Konnexitätsrelevanz der Dynamisierungsklausel des § 19 KiBiz

Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip: Zur Konnexitätsrelevanz der Dynamisierungsklausel des § 19 KiBiz

von Thorsten Ingo Schmidt
Taschenbuch - 9783848728220
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Beschreibung

Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der Übertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgabenübertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen schützen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften für Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch für die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat.

Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berücksichtigung der nordrhein-westfälischen Rechtslage heraus, dass die Übertragungsvorschriften nicht umgangen werden dürfen. Übertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitätsrelevant.

Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam.

Details

Verlag Nomos Verlagsges.MBH Co
Ersterscheinung März 2016
Maße 226 mm x 151 mm x 10 mm
Gewicht 143 Gramm
Format Taschenbuch
ISBN-13 9783848728220
Auflage 1. Auflage
Seiten 86

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