{"product_id":"die-stellung-des-bundesverfassungsgerichts-im-politischen-system-der-brd-ersatzgesetzgeber-oder-nicht-von-stefan-wagner","title":"Die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der BRD","description":"\u003cp\u003eStudienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,6, Universität Leipzig (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Das Bundesverfassungsgericht ist die höchstrangige Institution der rechtsprechenden Gewalt der Bundesrepublik\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eDeutschland. Es ist der sogenannte Hüter der Verfassung ¿ also des Grundgesetzes ¿ und kontrolliert die\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eVerfassungsmäßigkeit des politischen Lebens. Dabei gehört es nicht dem Instanzenzug an, was bedeutet, dass es\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ekeine vollständige Rechtsprüfung ausübt, sondern es überprüft Entscheidungen anderer Gerichte und sonstige\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eAnträge als Akte der Staatsgewalt am Maßstab des Verfassungsrechts. Das Grundgesetz stellt also die oberste\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eRichtschnur dar, anhand derer sämtliches staatliches Handeln interpretiert und gemessen wird. Das Parlament,\u003c\/p\u003e\u003cp\u003edie Regierung und auch die übrige Rechtsprechung sind in ihrem Handeln an die Verfassung gebunden und das\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eBundesverfassungsgericht überwacht diese Verfassungsmäßigkeit. Da die Artikel des Grundgesetzes ¿ wie es für\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eVerfassungen typisch ist ¿ nur allgemein und grundsätzlich formulierte Regelungen enthalten, ist das\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eVerfassungsgericht dazu angehalten, diese Regelungen im Sinne der bestehenden politischen\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eRahmenbedingungen zu interpretieren und mit Leben zu füllen sowie diesen Interpretationen\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eRechtsverbindlichkeit zu verleihen. Dabei wird die Verfassung und die Verfassungsrechtsprechung ständig\u003c\/p\u003e\u003cp\u003efortentwickelt und dem gesellschaftlichen Wandel angepasst. ¿Das Grundgesetz gilt so, wie das\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eBundesverfassungsgericht es auslegt.¿\u003c\/p\u003e\u003cp\u003e\u003c\/p\u003e\u003cp\u003e(...)\u003c\/p\u003e\u003cp\u003e\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eDie Arbeit soll sich deshalb dem Thema der besonderen Stellung des Bundesverfassungsgericht im\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eGesamtgefüge der deutschen Staatsorgane widmen sowie identifizierbare Probleme nennen, und untersuchen,\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eworauf diese Stellung gegründet ist, welches Verhältnis der Organe untereinander dadurch entsteht und wie\u003c\/p\u003e\u003cp\u003einsgesamt mit der Gefahr eines Ersatzgesetzgeber ¿Bundesverfassungsgericht¿ umgegangen werden kann und\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ewird.\u003c\/p\u003e\u003cdiv class=\"aw-variant-hidden-subtitle-div\" id=\"aw-variant-subtitle-9783656020684\"\u003e\u003ch3\u003eErsatzgesetzgeber oder nicht?\u003c\/h3\u003e\u003c\/div\u003e","brand":"Libri","offers":[{"title":"Softcover - 9783656020684","offer_id":39446000369757,"sku":"9783656020684","price":18.95,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0940\/0622\/files\/b1963eb2-369b-487f-982e-a8e4611e4947.jpg?v=1777872286","url":"https:\/\/shop.autorenwelt.de\/products\/die-stellung-des-bundesverfassungsgerichts-im-politischen-system-der-brd-ersatzgesetzgeber-oder-nicht-von-stefan-wagner","provider":"Autorenwelt Shop","version":"1.0","type":"link"}