Die parlamentarische Historie des europäischen "Einheitspatents": Ausgewählte öffentliche Sitzungen des Europäischen Parlaments und seines Rechtsausschusses im Wortlaut (Texte in Deutsch und Originalsprache)

Die parlamentarische Historie des europäischen "Einheitspatents": Ausgewählte öffentliche Sitzungen des Europäischen Parlaments und seines Rechtsausschusses im Wortlaut (Texte in Deutsch und Originalsprache)

von Ingve Björn Stjerna
Taschenbuch - 9783734510717
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Beschreibung

Das Werk dokumentiert den Verlauf der parlamentarischen Beratungen über das "Einheitspatent-Paket". Es gibt die Redebeiträge aus ausgewählten Sitzungen des Europäischen Parlaments und seines Rechtsausschusses zum "Patentpaket" im Wortlaut wieder und erlaubt es so, die unterschiedlichen Stadien und Entwicklungen des Gesetzgebungsverfahrens im Detail nachzuvollziehen, beispielsweise den Umgang mit dem Gutachten 1/09 des Europäischen Gerichtshofs zur ursprünglich vorgesehenen Struktur der Patentgerichtsbarkeit, die Diskussionen hinsichtlich der Anwendung des Verfahrens der verstärkten Zusammenarbeit oder aber die Entwicklung der Kontroversen über die ehemaligen Artikel 6 bis 8 der "Einheitspatent"-Verordnung, die Eskalation des Streits nach den Gipfel-Beschlüssen des Europäischen Rates im Juni 2012 und dessen Beilegung gemäß dem Kompromissvorschlag der zypriotischen Ratspräsidentschaft.

Details

Verlag tredition
Ersterscheinung März 2016
Maße 241 mm x 169 mm x 35 mm
Gewicht 1019 Gramm
Format Taschenbuch
ISBN-13 9783734510717
Auflage Nicht bekannt
Seiten 564

Schlagwörter