Die Gebührenpflicht des Nichtstörers für polizeiliche Maßnahmen: Zur Zulässigkeit der Erhebung staatlicher Schutzgebühren

Die Gebührenpflicht des Nichtstörers für polizeiliche Maßnahmen: Zur Zulässigkeit der Erhebung staatlicher Schutzgebühren

von Michaela Boll
Taschenbuch - 9783631333792
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Beschreibung

Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit ist Verfassungsaufgabe und stellt eine der Grundfunktionen des modernen Staates dar. Die dafür anfallenden Kosten werden daher grundsätzlich aus dem Steueraufkommen gedeckt. Die Arbeit geht der Frage nach, ob und inwieweit daneben eine gesonderte Kostenerhebung für polizeiliche Schutzmaßnahmen möglich ist. Der Schwerpunkt der Erörterung liegt dabei im Abgabenrecht. Hier werden die Voraussetzungen der Gebührenpflichtigkeit staatlicher Leistungen dargestellt. Daneben wird die Vereinbarkeit polizeilicher Schutzgebühren mit den Grundrechten geprüft.

Details

Verlag Peter GmbH Lang
Ersterscheinung Juli 1998
Maße 208 mm x 146 mm x 15 mm
Gewicht 293 Gramm
Format Taschenbuch
ISBN-13 9783631333792
Auflage Nicht bekannt
Seiten 202

Schlagwörter