Die Europäische Politische Zusammenarbeit - Struktur, Auftreten auf den KSZE-Verhandlungen, Mitwirkung bei der Schlussakte von Helsinki

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,7, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Europäische Sicherheitsarchitektur im 21. Jahrhundert, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach mehreren gescheiterten Versuchen nach der wirtschaftlichen Kooperation auch eine gemeinsame Außenpolitik für Westeuropa zu initiieren, erteilten die Außenminister im Dezember 1969 auf dem Gipfel von Den Haag den Auftrag, die Möglichkeit der engeren politischen Zusammenarbeit zu prüfen. Daraus ging der sogenannte ¿Davignon-Bericht¿, der den Grundstein der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) legte. Den Vorteil einer engeren Zusammenarbeit im Bereich der Außenpolitik sahen die damals sechs Mitgliedsstaaten im größeren Geltungsbereich und höheren Ansehen gegenüber den Vereinigten Staaten, der Sowjetunion, Osteuropa, wie auch gegenüber den arabischen Ländern. Die erste große Aufgabe für die EPZ stellten die Verhandlungen im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und deren Vorbereitungen ab 1971 dar.

Die KSZE wurde auf Initiative der Sowjetunion ins Leben gerufen. Schon 1954 legte der sowjetische Außenminister Molotow auf der Berliner Sachverständigenkonferenz einen Vertragsentwurf für die kollektive Sicherheit in Europa und einen Vorschlag für eine dazugehörige Konferenz vor. Die Intentionen der Sowjetunion zielten aber offenbar nicht auf die Sicherheitsfragen bezüglich Europas ab, sondern vielmehr auf die Verhinderung der endgültigen Westanbindung der Bundesrepublik Deutschland durch die Pariser Verträge.[...]

Erst mit der ¿Bukarester Deklaration¿ im Juli 1966 begann eine ernsthafte Auseinandersetzung des Westens mit der vorgeschlagenen Thematik einer Sicherheitskonferenz für Europa.[...]

Durch die Unterzeichnung und die Veröffentlichung der Schlussakte von Helsinki erkannten die Teilnehmerstaaten der KSZE-Verhandlungen die darin festgehaltene Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte an. Es entstanden viele Dissidenten und Menschenrechtsorganisationen in den Warschauer-Pakt-Staaten auf, die mit der unterzeichneten Schlussakte etwas gegen die vorherrschenden Menschenrechtsverletzungen in ihren Heimatländern in der Hand hatten.

Aufgrund dieser Entwicklung kann man zu der These kommen, dass die aktive Teilnahme der EPZ-Staaten bei den KSZE-Verhandlungen und deren damit einhergehender Einsatz für die Menschenrechte letztendlich zum Zerfall des Ostblocks beigetragen hat.

Im weiteren Verlauf meiner Hausarbeit werde ich die Entwicklung und Arbeitsweise der EPZ, sowie den Verlauf der KSZE darstellen. Abschließend möchte ich auf die oben genannten These zurückkommen und mich kritisch mit ihr auseinander setzen.