{"product_id":"der-unverhaltnismassigkeitseinwand-im-lichte-der-frand-rechtsprechung-von-malte-pieper","title":"Der Unverhältnismäßigkeitseinwand im Lichte der FRAND-Rechtsprechung","description":"Die Dissertationsschrift behandelt das Verhältnis des in § 139 Abs. 1 S. 3 PatG kodifizierten Unverhältnismäßigkeitseinwands zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand bei standardessentiellen Patenten (SEP). Vor dem Hintergrund der sogenannten FRAND-Rechtsprechung geht sie der Frage nach, inwiefern sich ein Patentnutzer im Patentverletzungsprozess zusätzlich zum kartellrechtlichen FRAND-Einwand mit Hilfe des Unverhältnismäßigkeitseinwands gegen den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch verteidigen kann. \n\nDie Arbeit nimmt dabei eine eingehende Analyse der herkömmlichen patent- und prozessrechtlichen sowie der kartellrechtlichen Möglichkeiten zur Einschränkung der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs vor. Sodann untersucht sie die Vorgeschichte, die Genese und den Inhalt des 2021 in Kraft getretenen § 139 Abs. 1 S. 3 PatG und seine Interpretation in der Rechtsprechung. Darauf aufbauend wird die Anwendbarkeit und Auslegung des Unverhältnismäßigkeitseinwands in SEP-Fällen im Verhältnis zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand in den Blick genommen und die Bedeutung der Kriterien zur Bemessung der Unverhältnismäßigkeit einer patentrechtlichen Inanspruchnahme im FRAND-Kontext beleuchtet.\u003cdiv class=\"aw-variant-hidden-subtitle-div\" id=\"aw-variant-subtitle-9783759783868\"\u003e\u003ch3\u003eZum Verhältnis des § 139 Abs. 1 S. 3 PatG zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand bei standardessentiellen Patenten\u003c\/h3\u003e\u003c\/div\u003e","brand":"Autorenwelt Shop","offers":[{"title":"Softcover - 9783759783868","offer_id":50289617928517,"sku":"9783759783868","price":39.0,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0940\/0622\/files\/7e5b879f-f9b2-455c-be98-fcec3a49907d.jpg?v=1781673927","url":"https:\/\/shop.autorenwelt.de\/products\/der-unverhaltnismassigkeitseinwand-im-lichte-der-frand-rechtsprechung-von-malte-pieper","provider":"Autorenwelt Shop","version":"1.0","type":"link"}