Der Rechtsschutz des Beschuldigten gegen die Einstellung des Strafverfahrens nach den Opportunitätsvorschriften der Strafprozessordnung

Der Rechtsschutz des Beschuldigten gegen die Einstellung des Strafverfahrens nach den Opportunitätsvorschriften der Strafprozessordnung

von Ralf Rose
Taschenbuch - 9783631544204
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Beschreibung

Die Abhandlung beschäftigt sich mit der Frage, ob der Beschuldigte eines Strafverfahrens Rechtsschutz gegen eine Verfahrenseinstellung aus Opportunitätsgründen erlangen kann. Dies kann sich aus der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG ergeben, die ihrerseits das Legalitätsprinzip verkörpert. Rechtsschutz ist dann zu gewähren, wenn die Einstellung des Strafverfahrens Rechte des Beschuldigten verletzt. Hier ist nach den potentiell verletzten Rechten und der Art der Einstellung zu differenzieren. Teilweise kommt zumindest beim zu Unrecht Beschuldigten eine Rechtsverletzung in Betracht. Daraus folgt die Notwendigkeit zu gewährenden Rechtsschutzes, wobei der Verfasser für eine Analogie zum Rechtsschutz gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen plädiert.

Details

Verlag Peter GmbH Lang
Ersterscheinung Februar 2006
Maße 211 mm x 148 mm x 12 mm
Gewicht 264 Gramm
Format Taschenbuch
ISBN-13 9783631544204
Auflage Nicht bekannt
Seiten 190

Schlagwörter