{"product_id":"das-mangold-urteil-des-europaischen-gerichtshofs-von-siegfried-schwab-1","title":"Das Mangold-Urteil des Europäischen Gerichtshofs","description":"\u003cp\u003eForschungsarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht \/ Arbeitsrecht, Note: 1,1, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim (Forschungsinstitut (FOI)), Sprache: Deutsch, Abstract: Fragen der europäischen Integration\u003c\/p\u003e\u003cp\u003esind auch Fragen, die das verfassungsrechtliche Bekenntnis zur Demokratie betreffen. Das GG\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eschützt als Teil der Ewigkeitsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG das in Art. 20 Abs. 1 GG niedergelegte\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ePrinzip demokratischer Staatlichkeit. Deutsche Verfassungsorgane sind verpflichtet, an einer\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eEuropäischen Union mit zu wirken, die ihrerseits demokratischen Grundsätzen genügt.\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eAufgrund der vernetzten Rechtsordnungen und komplexen Zuständigkeitsvorbehalte ist die\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eRechtswegfrage im europäischen Mehrebenensystem nicht einfach, vgl. Sauer,\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eJurisdiktionskonflikte, 2008; Temming, EuZW 2009, 369. Hesse hat bereits Mitte der 1990er Jahre von\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eeinem Wandel der Aufgaben, der Stellung und der Wirkungsmöglichkeiten des BVerfG gesprochen,\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eder auch auf den Bedeutungszuwachs des europäischen Rechts und des EuGH zurückzuführen ist.\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eNationalstaatliche Vorwürfe von ausufernden Rechtsakten werden die Frage auf, wie die drei Gericht\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eim europäischen Verfassungsraum abgegrenzt werden können, vgl. Wahl, ApuZ 2001, 45, 48. Das\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eeuropäische Recht ist durch die Rezeption nationaler Rechtsprinzipien, insbesondere den\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eGrundrechtsschutz geprägt. So hat sich die Individualbeschwerde zum EGMR mittlerweile zu einem\u003c\/p\u003e\u003cp\u003edie Verfassungsbeschwerde ergänzenden Rechtsschutz fortentwickelt. Im Mittelpunkt des komplexen\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eZuständigkeitsgefüges nationaler und supranationaler Organe steht auch die nationale\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eIdentitätskontrolle als Verfassungsprinzip. Damit sollen die äußersten Grenzen europäischer\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eIntegration überwacht werden. Jurisdiktionskonflikte haben eine destruktive Wirkung, gefährden\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ezukunftsorientierte Einigungs- und Gestaltungsprozesse und unterlaufen die Idee, dass\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eRechtsprechung eine streitschlichtende Instanz ist. Dies kann nur verhindert werden, wenn\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eebenenübergreifend, loyal Entscheidungskompetenzen strikt beachtet werden. Im Lissabon-Urteil\u003c\/p\u003e\u003cp\u003ebehält sich das BVerfG vor, die europäischen Kompetenzen oder die nationale Verfassungsidentität\u003c\/p\u003e\u003cp\u003eüberschreitende Unionsrechtsakte in Deutschland für unanwendbar zu erklären. [...]\u003c\/p\u003e\u003cdiv class=\"aw-variant-hidden-subtitle-div\" id=\"aw-variant-subtitle-9783656669623\"\u003e\u003ch3\u003e\u003c\/h3\u003e\u003c\/div\u003e","brand":"Libri","offers":[{"title":"Softcover - 9783656669623","offer_id":39438275706973,"sku":"9783656669623","price":17.95,"currency_code":"EUR","in_stock":true}],"thumbnail_url":"\/\/cdn.shopify.com\/s\/files\/1\/0940\/0622\/files\/47331e60-1bb5-44fb-9fba-6e1f805d94ff.jpg?v=1778128267","url":"https:\/\/shop.autorenwelt.de\/products\/das-mangold-urteil-des-europaischen-gerichtshofs-von-siegfried-schwab-1","provider":"Autorenwelt Shop","version":"1.0","type":"link"}